Gleich vier Banken haben diese Woche Abkommen mit den USA geschlossen, viele andere befinden sich in Wartestellung.

Vier auf einen Streich: Am Donnerstagabend meldete das US-Justizministerium (DoJ) die Einigung im Steuerstreit mit gleich einem ganzen Quartett an Schweizer Banken. Alle vier Geldhäuser gehören zur Kategorie 2 des Programms, das die USA für eine Vielzahl von Schweizer Finanzinstituten aufgelegt haben. Die meisten von ihnen warten noch auf einen positiven Bescheid.

Aus dem Schneider sind nun die Société Générale Private Banking (Lugano-Svizzera), die MediBank, die LBBW (Schweiz) sowie die Scobag Privatbank. Die Institute zahlen insgesamt Bussen in Höhe von 2,2 Mio. $. Dafür erhalten sie sogenannte Non Prosecution Agreements, die am Donnerstag unterzeichnet worden sind. Damit verpflichten sich die Banken, mit den US-Behörden zu kooperieren, Kontrollen zu implementieren, jedes Fehlverhalten bezüglich undeklarierter US-Konten zu beenden sowie eine Strafzahlung zu leisten. Im Gegenzug verzichten die US-Behörden darauf, wegen steuerrechtlicher Straftaten eine strafrechtliche Verfolgung einzuleiten.

«Der Ball liegt beim DoJ»

Im laufenden Monat hatten sich bereits die Vadian Bank, eine Tochter der St. Galler Kantonalbank (SGKN 333.75 -0.3%) (SGKB), die Tessiner Privatbank BSI und die Finter Bank Zürich mit den US-Behörden geeinigt. Sieben Banken der Kategorie 2 haben also bisher ein Non Prosecution Agreement. Die anderen rund dreissig Schweizer Finanzhäuser dürften dem Vernehmen nach in rascher Reihe folgen. Alle warten auf eine Reaktion aus den USA. «Der Ball liegt nun beim DoJ», heisst es von der Berner Kantonalbank. «Es wird nun konkret», sagt Urs Aeberli von der Migros Bank. «Wir warten auf einen Bescheid», sagt Ursula Diebold von der Aargauischen Kantonalbank. Die Liste ähnlicher Aussagen lässt sich fortsetzen.

Mini-Busse für Scobag

Société Générale Private Banking (Lugano-Svizzera) musste konkret 1,36 Mio. $ Busse zahlen. Seit August 2008 hatte die Bank rund 109 Konten mit US-Bezug verwaltet. Darauf befanden sich rund 139,6 Mio. $ Vermögen. Die MediBank mit Sitz in Zug hielt 14 US-Konten mit Vermögen von rund 8,62 Mio. $ und zahlt eine Busse von 826 000 $.

Die LBBW (Schweiz) mit Sitz in Zürich betreute 35 US-Konten mit Vermögen von 129 Mio. $ und zahlt nun eine Strafe von 34 000 $ an US-Behörden. Die Scobag Privatbank mit Sitz in Basel unterhielt den Angaben nach drei Konten; der höchste Wert erreichte 6,95 Mio. $. Die Bank im Besitz der Roche-Erbenfamilien muss eine Busse von 9090 $ entrichten.

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