Die beiden Banken Lombard Odier und DZ Privatbank haben sich im Steuerstreit mit dem US-Justizdepartement geeinigt. Sie zahlen zusammen 107 Mio. $ Busse.

Zwei weitere Schweizer Banken haben sich im Steuerstreit mit dem US-Justizministerium (Department of Justice, DoJ) geeinigt. Es sind dies die Bank Lombard Odier & Co Ltd und die DZ Privatbank (Schweiz) AG. Um nicht weiter strafrechtlich verfolgt zu werden, zahlen die Institute zusammen eine Busse von rund 107 Mio. $, wie das DoJ am Donnerstagabend mitteilte.

Die Löwenanteil der Busse geht mit 99,8 Mio. $ an Lombard Odier, welche (ab dem kritischen Zeitraum August 2008) 1’121 Konten mit US-Bezug gehalten hat, wobei maximal Vermögen von 4,45 Mrd. $ verwaltet wurden.

Dieser Betrag sei durch eine bestehende Rückstellung gedeckt und habe keinen Einfluss auf die Eigenkapitalquoten der Gruppe und der Bank, teilte Lombard Odier in einer Stellungnahme mit. Dank der Rechtssicherheit, die durch diesen Vergleich erreicht worden sei, und dank der soliden finanziellen Situation blicke die Bank ihrer zukünftigen langfristigen Entwicklung als unabhängiges Institut mit Zuversicht entgegen, heisst es weiter.

Die DZ Privatbank zahlt eine Busse von 7,452 Mio. $ für 691 US-Kunden mit einem maximalen Vermögen von rund 498 Mio. $.

Insgesamt haben damit mittlerweile 76 Schweizer Banken der «Kategorie 2» im US-Steuerprogramm eine Einigung mit dem DoJ erzielt. Zur Bereinigung des Steuerstreits mit den USA hatten sich Schweizer Banken selbst in die drei Kategorien (2, 3, 4) des entsprechenden Programms des US-Justizministeriums einteilen können. Automatisch der Kategorie 1 zugeordnet wurden jene Banken, gegen die bereits ein Strafverfahren läuft. Die Kategorie 2 ist für Banken mit US-Kunden, die mutmasslich Steuerdelikte begangen haben.

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