Die US-Justizbehörden nutzen ihre Macht aus dem Steuerstreit und haben von rund fünfzig Banken Informationen im Fifa-Fall verlangt. Auch die Credit Suisse soll betroffen sein.

Weltweit haben die US-Justizbehörden von rund fünfzig Banken Informationen im Fifa-Fall verlangt. Gemäss Informationen der FuW befinden sich darunter auch die meisten grösseren Schweizer Banken. Sie kooperieren mit den US-Behörden offenbar bereits weitreichend, obwohl das Bundesamt für Justiz das Rechtshilfegesuch der Amerikaner noch prüft und ihm noch nicht stattgegeben hat.

Im Zusammenhang mit den Verfahren in den USA gegen den Weltfussballverband Fifa hat die Credit Suisse (CSGN 24.68 -0.56%) von den US-Justizbehörden (DoJ) direkt Anfragen über Bankbeziehungen mit Einzelpersonen wie auch Organisationen erhalten, die im Zusammenhang mit der Fifa stehen. Darunter seien auch, aber nicht nur Personen, die in den USA am 20. Mai in der US-Anklageschrift genannt wurden. Dies geht aus dem am Freitag veröffentlichten Quartalsbericht der Credit Suisse hervor.

Die Behörden in den USA und in der Schweiz untersuchen, ob Bankinstitute einschliesslich der CS verdächtige oder unangebrachte Transaktionen erlaubt oder Geldwäschereibestimmungen missachtet hätten, heisst es in dem Quartalsbericht der CS weiter. Die Bank kooperiere in dieser Angelegenheit mit den Behörden. Es handle sich um einen branchenweiten «Fact-Finding-Prozess», wie eine beteiligte Person erklärte.

Auch die Schweizer Bundesanwaltschaft führt eine Untersuchung und arbeitet mit den US-Behörden zusammen; in welcher Form, ist nicht bekannt. Bekannt ist, dass die US-Behörden die Schweiz um Rechtshilfe ersucht haben. Gemäss Bundesamt für Justiz liegen drei Gesuche vor.  Die Eintretensverfügung des Bundesamtes für Justiz datiert vom Mai, die Schlussverfügung, die den Informationsfluss effektiv rechtskonform ermöglichen würde, steht noch aus. Es zweifelt aber niemand daran, dass die amerikanische Seite die geforderten Daten erhalten wird.

Dass das DoJ trotzdem direkt mit den Banken spricht, wird von mehreren Banken bestätigt, aber eher heruntergespielt. Die Rechtslage wird unterschiedlich beurteilt. Ein Sprecher des Bundesamtes für Justiz bestätigte frühere Aussagen, wonach es nichts davon weiss, dass Banken direkt kontaktiert wurden. Sie würden sich bei Herausgabe von Kundendaten ausserhalb der Rechtshilfe strafbar machen, heisst es.

Eine Rolle spielt für die Banken offenbar der US-Steuerstreit bzw. das Programm zur Beilegung des Steuerstreits. «Es überrascht nicht, dass das DoJ die im US-Programm etablierten Kommunikationskanäle benutzt, um Informationen zu weiteren Themen zu erhalten», sagen Banker und Experten. Banken, die mit der US-Justiz ein Abkommen treffen konnten, und auch solche, die noch darauf warten, sehen sich gleichermassen unter Druck des DoJ. Sie kooperieren jetzt mit dem DoJ und beantworten Fragen. Das ist immer noch besser als die Einleitung eines Verfahrens durch das DoJ wegen Beihilfe zu schweren Straftaten wie Bestechung oder bandenmässigem Verhalten.

Die komplette Historie zur Credit Suisse finden Sie hier. »

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