Präsident Joe Biden wird in einer Rede Massnahmen ankündigen. Ein Shutdown oder Einreiseverbote sollen nicht dazu zählen.

Die neue Covid-Variante namens Omikron breitet sich in den USA so schnell aus wie keine zuvor. Sie ist mittlerweile die dominante Form des Virus bei Neuinfektionen im Land geworden. Einige Spitäler sind bereits wieder voll ausgelastet. US-Präsident Joe Biden will daher am Dienstag schärfere Massnahmen ankündigen.

Ein neuer Shutdown oder Einreiseverbote sollen dabei nicht Teil des Pakets sein. In einer Rede von Biden, die er am Dienstag um 20.30 Uhr Schweizer Zeit halten will, soll es laut der Pressesprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, nicht darum gehen, «das Land abzuriegeln», sondern darum, die «Vorteile der Impfung und die Schritte zu skizzieren, die wir unternehmen werden, um den Zugang und die Tests zu verbessern».

Impfpflicht angefochten

Bereits Anfang Dezember hat die Regierung Reisen aus dem südlichen Afrika eingeschränkt und die Maskenpflicht in Flugzeugen und öffentlichen Transportmitteln ausgeweitet. Zudem müssen Einreisende in die USA seit November eine Covid-Impfung und einen Covid-Test vorweisen, der nicht älter als vierundzwanzig Stunden ist. Auch hat Biden im November eine Impfpflicht für Unternehmen mit mehr als hundert Mitarbeitern für Anfang 2022 erlassen. Die wird zurzeit allerdings noch vor Gerichten angefochten.

Psaki sagte vor Medien weiter: «Für diejenigen, die sich dafür entscheiden, ungeimpft zu bleiben», würde Biden «eine deutliche Warnung aussprechen und klarstellen, dass ungeimpfte Personen weiterhin Spitalaufenthalte und Todesfälle verursachen werden.» Sollten sich Geimpfte anstecken, wären ihre Krankheitsverläufe dagegen mit hoher Wahrscheinlichkeit «milder oder asymptomatisch».

Biden würde daher die Bevölkerung erneut zu (Booster-)Impfungen und zum Tragen einer Maske aufrufen. Dafür wolle die Regierung mobile Impfstationen einrichten. Zusätzlich wolle sie 500 Mio. Gratistests an die Bevölkerung und medizinisches Bundespersonal – darunter auch Soldaten – sowie Material und Gerätschaften an überlastete Spitäler im Land verteilen.

Gesetz aus dem Koreakrieg

Bei der Produktion von Tests greift Biden dabei auf ein Gesetz aus dem Koreakrieg zurück, den sogenannten Defense Production Act. Damit kann der Präsident Privatunternehmen zur Produktion gewisser Güter verpflichten.

Die hohen Ansteckungszahlen sowie die Möglichkeit des Scheiterns von Bidens billionenschwerem Investitionspaket lasteten am Montag auf dem US-Aktienmarkt, am Dienstag setzte eine Erholung ein.

Schulen und Universitäten wurden dazu veranlasst, wieder online zu unterrichten. Die Sportligen für Basketball, Football und Eishockey haben Spiele verschoben aufgrund von Covid-Ausbrüchen unter einigen Teams.

Omikron müsse sehr ernst genommen werden, werde Biden formulieren, doch Grund zur Panik gebe es nicht, so Psaki. Mit den Impfungen sei man in einer viel besseren Lage als noch vor einem Jahr. Weihnachten mit der Familie sei nicht in Gefahr.

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