Die Schweizer Grossbank soll Mitte Mai zeitgleich mit weiteren Instituten im Devisenskandal eine Lösung mit der US-Justizbehörde DoJ erzielen.

UBS (UBSG 19.11 0.32%) könnte in der Bewältigung der Affäre um Devisenmanipulationen demnächst einen Schritt weiterkommen. Das US-Justizministerium (Department of Justice, DoJ) wolle Mitte Mai in einem «Mega-Settlement» gleichzeitig Einigungen mit fünf Grossbanken erzielen, schreibt die «Financial Times» unter Verweis auf mit der Sache vertraute Personen. UBS kommentierte nicht.

Strafrechtliches Verschulden

In Einigungsgesprächen befänden sich die amerikanischen Grossbanken J.P. Morgan und Citigroup (C 52.81 -0.73%), die britische Barclays (BARC 255.75 -0.7%) und Royal Bank of Scotland sowie die Schweizer UBS. Die angestrebten Vergleichssummen belaufen sich gemäss «Financial Times» auf rund 1 Mrd. $ pro Bank. Ausserdem soll das DoJ von den meisten Banken auch ein Guilty Plea, also einen Schuldspruch für kriminelles Verhalten verlangen.

Da eine strafrechtliche Verurteilung die Lizenzen der betroffenen Banken gefährdet, müssen gleichzeitig von verschiedenen Aufsichtsbehörden Ausnahmeregelungen erwirkt werden, was die Sache verkompliziert. Es sei noch unklar, ob alle fünf Verfahren gleichzeitig abgeschlossen werden könnten, hiess es.

Mögliche Teilimmunität

Bezüglich UBS herrsche zudem Uneinigkeit, inwieweit die Bank davon profitieren kann, dass sie als Erste ihre Verfehlungen an die Behörden rapportiert hatte. Wie bereits im Libor-Fall wird angenommen, dass die Schweizer Grossbank aufgrund der Selbstanzeige eine Teilimmunität der Wettbewerbsbehörde des DoJ erwirkt hat. Diese schützt sie offenbar nicht vor einer Verfolgung durch die Betrugsbehörde. Ausserdem gilt UBS als Wiederholungstäterin.

Barclays ist neben den Gesprächen mit dem DoJ zusätzlich im Visier der New Yorker Bankenaufsicht, die weiter gehende Abklärungen fordert – ebenso von der Deutschen Bank, die nicht an der Einigungsrunde des DoJ partizipiere.

EU und der Schweizer Weko untersuchen noch

J.P. Morgan, Citi, RBS und UBS hatten bereits in einer ersten Einigungsrunde, an der auch Bank of America (BAC 15.57 0%) und HSBC (HSBA 615.1 0.18%) teilnahmen, gegen Zahlung von insgesamt 4,3 Mrd. $ mit englischen, amerikanischen und Schweizer Aufsichtsbehörden Lösungen erzielt.

Ausstehend ist noch das Verdikt der Europäischen Kommission, und in der Schweiz untersucht die Wettbewerbskommission weiter in der Angelegenheit – dies nicht nur gegen UBS, sondern auch Credit Suisse (CSGN 26.21 -2.24%), Julius Bär (BAER 50.95 0.69%) und die Zürcher Kantonalbank.

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