Theresa May und die EU erwägen gemäss Medienberichten eine Verschiebung des Ausstrittsdatums. Das Pfund reagiert mit leichten Gewinnen.
In der Brexit-Frage sind wieder einmal alle Planungen obsolet geworden. Die für diese Woche angesetzte Abstimmung im britischen Unterhaus zum Brexit-Deal der Premierministerin Theresa May ist am Sonntag bis spätestens 12. März – zweieinhalb Wochen vor dem geplanten Brexit-Datum – verschoben worden.
Damit will sich May mehr Zeit verschaffen, um in Gesprächen mit der EU und ihren Mitgliedstaaten weitere Zugeständnisse zu erreichen. Im Zentrum steht die Bedingung, dass der irische Backstop (mehr dazu hier) zur Verhinderung einer harten Grenze zwischen Irland und Nordirland rechtlich verbindlich nur eine Übergangslösung bleibt.
Brexit-Verschiebung wird erwogen
Seit heute Morgen zeichnet sich nicht ganz unerwartet ab, dass sogar das Austrittsdatum vom 29. März verschoben werden könnte. Wie der «Telegraph» schreibt, erwägt die britische Regierung, den Brexit um bis zu zwei Monate zu verschieben. Damit will May zusätzliche Zeit gewinnen, um den von ihr verteidigten Deal im eigenen Parlament mehrheitsfähig zu machen.
Gleichzeitig macht sich auch die EU Gedanken über eine Verlängerung. Laut einem «Guardian»-Bericht stehe gar zur Debatte, die einst in Aussicht gestellte Übergangsperiode, in der die Details der zukünftigen Handelsbeziehungen diskutiert werden sollten, durch diese Verlängerung bis Ende 2020 zu ersetzen.
Die Devisenmärkte zeigen sich erleichtert über die jüngsten Entwicklungen. Das britische Pfund hat sowohl gegenüber dem Dollar wie auch dem Franken am Montagmorgen leicht zugelegt.
Heisse Brexit-Woche
Trotz der Verschiebung der Parlamentsabstimmung steht May erneut vor einer heissen politischen Woche. Am Mittwoch stimmen die Abgeordneten über den sogenannten Cooper-Letwin-Plan ab. Er würde bei Annahme eine Verlängerung der Brexit-Frist gegenüber dem Deal von May vorziehen.
Dies wäre für die Premierministerin eine weitere Niederlage im Parlament. Gleichzeitig könnte damit die Frage erneut aufgeworfen werden, wie der künftige Brexit-Deal aussehen soll. Auch die Widerrufung des Austritts – so unwahrscheinlich sie heute noch ist – schliessen Beobachter nicht mehr ganz aus.
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