Um die Probleme der Eurozone vorherzusehen, musste man kein Prophet sein. Das zeigt ein Artikel von 1992. Er führt zur Ursünde des Euros.

Die europäische Währungsunion nimmt Ländern die Möglichkeit, eine eigenständige Wirtschaftspolitik zu betreiben, und bietet dafür keinen Ersatz auf europäischer Ebene. Wenn Länder ihre Währung nicht abwerten können, braucht es einen Mechanismus, um Gelder zwischen den Regionen zu transferieren. Sonst wird in Zeiten einer Wirtschaftskrise die europäische Integration hinterfragt.

Diese Analyse ist nicht in den letzten Jahren unter dem Eindruck der Eurokrise entstanden, sie stammt aus dem Jahr 1992. Damals wurde gerade erst der institutionelle Aufbau der Währungsunion beschlossen. Die Aussagen stammen vom britischen Ökonomen Wynne Godley, der 2010 verstorben ist. Godleys Analyse überzeugt – und die Probleme, die er erkannte, sind bis heute nicht ausgeräumt.

Strukturelle Probleme nicht behoben

Die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Griechenland und den Gläubigerländern haben in den letzten Wochen die Diskussion um die Eurozone dominiert. Doch damit kommt der Anschein auf, die Schulden Griechenlands seien das grösste Problem für die Euroländer. Das ist falsch. Nun sind zwar die anderen Länder der Europeripherie auf einem langsamen Erholungskurs, aber die strukturellen Probleme der europäischen Gemeinschaftswährung werden nicht ausreichend angegangen.

Schon 1992 funktionierte die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten nicht, stellt Godley fest. «Die jetzige Wirtschaftslage schreit nach einer koordinierten Ankurbelung der Wirtschaft, aber es gibt weder die Institutionen noch einen vereinbarten Rahmen, um dieses gewünschte Resultat zu erreichen.»

Im September 1992 – ein Monat vor der Publikation des Artikels von Godley – erlebte Europa eine Währungskrise. Ein Grund dafür war die fehlende wirtschaftliche Koordination. Am «Schwarzen Mittwoch», dem 16. September 1992, wurde das europäische Wechselkurssystem (EWS) erschüttert, als Grossbritannien das Pfund  abwerten musste. Spekulanten wie George Soros beurteilten das Pfund als überbewertet und setzten auf einen Austritt aus dem EWS.

Das EWS bestimmte feste Bandbreiten zwischen europäischen Währungen. Grossbritannien war nicht alleine mit einer Abwertung: Italien wertete vor den Briten ab – die Lira verlor 7% zu den anderen EWS-Währungen – und verliess später das EWS ebenfalls. Das war ein schlechtes Omen, denn der Wechselkursmechanismus war als «Warteraum» für die europäische Währungsunion gedacht.

Nur eine Zentralbank vorgesehen

Godley schrieb damals: «Die Hauptidee des Vertrags von Maastricht ist, dass die Länder der Europäischen Gemeinschaft sich in Richtung einer Wirtschafts- und Währungsunion bewegen sollten, mit einer einheitlichen Währung, die von einer unabhängigen Zentralbank gesteuert wird. Aber wie soll der Rest der Wirtschaftspolitik gesteuert werden? Da der Vertrag keine weiteren Institutionen vorschlägt, müssen seine Unterstützer denken, dass nichts weiter gebraucht ist.»

Die Geldpolitik ist also auf die europäische Ebene verlagert worden, während die Hauptlast der Wirtschaftspolitik auf nationaler Ebene verbleibt. Schon 1992 war klar, dass dies nicht funktionieren kann. Doch warum wurde es trotzdem beschlossen?

«Es brauchte eine Gruppe von Bankern – das Delors-Komitee –, um zur Schlussfolgerung zu kommen, dass eine unabhängige Zentralbank die einzige übernationale Institution ist, die man für ein integriertes supranationales Europa braucht», schrieb Godley sarkastisch. Die Idee dahinter: Wirtschaftspolitik zum Ziel von Wachstum und Vollbeschäftigung funktioniert nicht. Die Staaten sollen ihre Haushalte konsolidieren – und die Zentralbank soll die Geldmenge steuern.

Widerstand gegen mehr Kompetenz für die EU

Diese Überzeugung ist in der Verfassung Europas, dem Maastrichter Vertrag, festgeschrieben. Der Europäischen Union ausreichend Spielraum für eine wirksame Wirtschaftspolitik zu geben, stösst auf unüberwindbaren Widerstand, wie die Diskussion um die Fiskalunion zeigt. Bei einer Fiskalunion hätte die EU eigene Steuereinnahmen und könnte eigene Schulden aufnehmen, um Wirtschaftspolitik zu betreiben und länderspezifische Schocks abzufedern.

Doch wie soll ein Land in der Eurozone überleben, wenn es von Arbeitslosigkeit, Industrieabbau und Bevölkerungsschwund geprägt ist? Wäre Europa ein föderaler Staat, gäbe es Pensionen sowie Bildungs- und Gesundheitsausgaben, die automatisch wirtschaftlich schwache Regionen aufpäppeln würden, schreibt Godley. Doch die fehlen. Ausserhalb der Eurozone könnte ein Land zudem seine Währung abwerten und damit Vollbeschäftigung erreichen. Doch innerhalb der Währungsunion sind Möglichkeiten notwendig, um Gelder zwischen Ländern zu transferieren.

Fortschreitender und endgültiger Abstieg

Was ist das Resultat, wenn es keine Transfers und keine Abwertungsmöglichkeit gibt? Godley warnte: «Dann gibt es nichts, was den Prozess eines fortschreitenden und endgültigen Abstiegs eines Landes aufhalten kann.»

Er lag damit richtig. Wenn ein Mitgliedsland der Eurozone in eine Wirtschaftskrise gerät, dann ist es auf sich alleine gestellt. Letztlich ist sein einziger Ausweg die katastrophale Option, die gemeinsame Währung als Fehler zu erkennen und auszutreten.

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