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05:44 Uhr - 05.11.2014

Republikaner erobern den Senat

Die Grand Old Party übernimmt die Kontrolle über den amerikanischen Kongress. Präsident Obama muss in seiner verbleibenden Amtszeit nun vermehrt nach Kompromissen suchen.

Was sich den ganzen Abend über abgezeichnet hatte, rief der Nachrichtensender CNN um 23.33 Uhr Eastern Time aus: Die Republikaner haben die Mehrheit im Senat gewonnen und werden damit in den nächsten zwei Jahren beide Kammern im amerikanischen Parlament kontrollieren.

Um künftig den Ton im Senat anzugeben, musste die Grand Old Party bei den Zwischenwahlen am Dienstag sechs zusätzliche Sitze erobern. Im Verlauf der Wahlnacht gewann sie Sitze aus den Bundesstaaten Arkansas, Colorado, West Virigina, Montana und South Dakota hinzu.

Den Ausschlag gab schliesslich der Sieg von Thom Tillis in North Carolina über den bisherigen demokratischen Amtsinhaber  Kay Hagan. Prognosen hatten im Vorfeld signalisiert, dass es erstmals seit acht Jahren zu einem Machtwechsel im Senat kommen würde.

Im Repräsentantenhaus konnten die Republikaner erwartunsgemäss ihre Mehrheit ohne grössere Probleme verteidigen. Präsident Obama muss damit in seinen letzten zwei Amtsjahren nach Kompromissen suchen. Er kann Vorlagen aus dem Kongress zwar mit seinem Veto blockieren. Vernünftige Vorschläge wird er aber kaum kategorisch abschmettern können.

Denkbar sind Übereinkünfte zwischen dem Weissen Haus und dem Parlament im Bereich der Unternehmensbesteuerung, neuer Handelsabkommen mit Asien und Europa sowie im Energiesektor, wo es unter anderem um eine Baugenehmigung für die Keystone-Ölpipeline von Kanada bis zum Golf von Mexiko geht.

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