Britischen Regierungskreisen zufolge findet am Dienstag keine Brexit-Abstimmung im Unterhaus statt. Der Premierministerin hätte eine hohe Niederlage gedroht.

Lange war gemunkelt worden, dass Premierministerin Theresa May die für morgen Dienstagabend geplante Brexit-Abstimmung im britischen Parlament verschieben könnte. Zwar bestätigten am Montagmorgen noch einzelne Kabinettsmitglieder, dass die Abstimmung plangemäss durchgeführt würde. Gegen Mittag sickerte aus Regierungskreisen aber durch, dass May um 16.30 Uhr Schweizer Zeit die Abstimmung absagt.

Das britische Pfund reagierte auf die Neuigkeiten mit deutlichen Kursverlusten. Gegenüber dem Franken notiert die britische Währung bei 1.25 Fr. und damit nahe dem Jahrestief, zum Dollar fällt sie gar auf den tiefsten Stand seit über einem Jahr. Die Rendite zehnjähriger britischer Staatsanleihen fällt auf 1,218% und damit den tiefsten Stand seit vier Monaten.

Pfund mit Kursverlusten

Die Währung hatte in den vergangenen Tagen in Erwartung einer deutlichen Niederlage von May im Parlament bereits an Terrain verloren. Mit der Verschiebung der wichtigen Abstimmung befürchten die Finanzmärkte erneut Unsicherheiten über das weitere Vorgehen.

Noch am Wochenende hatte Theresa May alles versucht, um möglichst viele Parlamentarier für sich zu gewinnen, damit der mit der Europäischen Union (EU) ausgehandelte Deal im britischen Unterhaus doch noch die Zustimmung erhält. Jüngsten Umfragen zufolge drohte May eine verheerende Niederlage.

Problem mit Backstop-Regelung

Eine Mehrheit der Politiker stört sich weiterhin an der sogenannten Backstop-Regelung für Nordirland. Dieses Auffangnetz tritt dann in Kraft, wenn sich die EU und Grossbritannien nach dem Ende der Übergangsperiode im Dezember 2020 bezüglich der zukünftigen Handelsbeziehungen nicht einigen können.

Der Backstop bewirkt, dass Nordirland weiterhin in der Zollunion bleibt. Bemängelt wird von britischer Seite, dass dies ein Eingriff in die territoriale Hoheit des Vereinigten Königreichs sei. Zudem kann der Backstop nur bei Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten gekündigt werden. Das schürt die Angst, dass die Lösung permanent sein könnte.

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