Xi Jinping, Chef der Kommunistischen Partei Chinas, präsentiert am Parteikongress den Weg Chinas an die Weltspitze.

Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas hat zum Auftakt des alle fünf Jahre stattfindenden Parteikongresses vor den beinahe 3000 Delegierten den Plan für die Transformation des Schwellenlandes zu einer führenden Industrienation vorgelegt. «China soll eine stolze Stellung im Verband der Nationen einnehmen und eine führende Macht werden», sagte Xi, der in Personalunion auch Präsident der Volksrepublik China ist. Das setze sowohl eine intensive internationale Zusammenarbeit wie auch den Aufbau der Armee zu einer herausragenden Streitmacht voraus.

Kampf gegen die Korruption

Zu Beginn seiner Ansprache legte er den Schwerpunkt auf den anhaltenden Kampf gegen die Korruption. In diesem Zusammenhang sollen vor allem die staatlichen Institutionen bürgerfreundlicher werden.

Auch wirtschaftliche Veränderungen waren ein Thema. Das Investitionsklima soll durch mehr Wettbewerb zwischen staatlichen und privaten Unternehmen verbessert werden. Dabei komme angebotsorientierten Reformen zentrale Bedeutung zu, meinte Xi. Teil davon sind die weitere Öffnung der Wirtschaft und die Liberalisierung des Wechselkurssystems.

Auch die Notwendigkeit eines besseren Schutzes der Umwelt betonte Xi im Zusammenhang mit den Reformen und hielt fest: «Dafür müssen wir auch ein verlangsamtes Wachstum in Kauf nehmen.»

Kein Abrücken vom sozialistischen Modell

Trotz den Reformabsichten liess Xi, der am Ende des eine Woche dauernden Kongresses mit grosser Wahrscheinlichkeit eine zweite fünfjährige Amtszeit als Generalsekretär seiner Partei antreten wird, keinen Zweifel daran, dass China nicht vom sozialistischen System abrücken wird. Er machte klar, dass die Kommunistische Partei auch in den kommenden Jahrzehnten an ihrem Machtmonopol festhalten will.

«Wir müssen vermehrt den Marxismus erforschen», betonte Xi während seiner beinahe drei Stunden dauernden Rede. Zwischen 2020 und 2035 soll der chinesische Sozialismus modernisiert werden. China werde kein ausländisches System übernehmen.

Gleichzeitig legte er einen Plan für den Ausbau eines sozialen Sicherheitsnetzes vor, so etwa durch den staatlich geförderten Bau von Wohnraum für ärmere Bevölkerungsschichten. Auch soll die staatliche Gesundheitsversorgung ausgebaut werden.

Börsen bewegen sich seitwärts

Die chinesischen Börsen bewegten sich während der Rede seitwärts. Der Shanghai Composite Index legte während der Morgensitzung, die zeitlich mit der Eröffnungssession des Parteikongresses zusammenfiel, 0,2% zu. Demgegenüber gab der Hongkonger Hang Seng (Hang Seng 28697.49 0.02%) leicht nach. Analysten gehen allgemein davon aus, dass die bis kommenden Mittwoch dauernde Versammlung der Kommunistischen Partei keine direkten Auswirkungen auf den Finanzmarkt haben wird.

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