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08:53 Uhr - 04.08.2017

Mueller setzt Grand Jury zur Russland-Affäre ein

Der US-Sonderermittler Robert Mueller hat eine Grand Jury eingesetzt, die Vorwürfen einer Einmischung Russlands in die Präsidentenwahl nachgehen soll.

Der US-Sonderermittler Robert Mueller hat nach Reuters-Informationen eine Grand Jury eingesetzt, die Vorwürfen einer Einmischung Russlands in die Präsidentenwahl im vergangenen Jahr nachgehen soll. Die Jury habe in den vergangenen Wochen ihre Arbeit aufgenommen, sagten zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen am Donnerstag. Es seien bereits Vorladungen verschickt worden. Dies sei ein Anzeichen dafür, dass sich die Untersuchungen Muellers verstärkten. Zuvor hatte das «Wall Street Journal» darüber berichtet.

Bei der Affäre geht es um Vorwürfe, Russland habe Einfluss auf den Ausgang der Wahl nehmen wollen und dabei auch mit dem Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump zusammengearbeitet. Der Republikaner bestreitet dies. Trump-Anwalt John Dowd sagte dem Sender Fox, es gebe keinen Grund zu glauben, dass Trump von der Untersuchung betroffen sei. Auch der russische Präsident Wladimir Putin wies Vorwürfe der Wahlmanipulation in den USA zurück. Das Justizministerium hatte im Mai den früheren FBI-Chef Mueller zum Sonderermittler ernannt. Ein Sprecher Muellers wollte sich nicht äussern.

Eine Grand Jury ist ein aus Bürgern bestehendes Gremium, das nach US-Strafprozessrecht in einem nichtöffentlichen Verfahren darüber entscheidet, ob die von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweise hinreichend für eine Anklage sind.

Mehrere Kongress-Ausschüsse untersuchen bereits, ob Trumps Wahlkampfteam mit russischen Stellen zusammengearbeitet hat, um sich Vorteile gegen die demokratische Kandidatin Hillary Clinton zu verschaffen. Die US-Geheimdienste sind überzeugt, dass die Regierung in Moskau sich zugunsten Trumps in den Wahlkampf eingemischt hat. Die bislang konkretesten Hinweise auf Verbindungen des Trump-Umfelds zu Russland lieferten kürzlich veröffentlichte E-Mails von Trumps Sohn Donald Trump Jr. Daraus geht hervor, dass er begeistert auf die Aussicht reagierte, von einer russischen Anwältin negative Informationen über Clinton zu erhalten.

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