Elf Mitgliedländer kritisieren in einem Brief die EU-Kommission und die nur befristete Anerkennung der Schweizer Börse.

Unerwartete Rückendeckung im Börsenstreit mit der EU: Elf Mitgliedstaaten wenden sich gegen das Vorgehen der EU-Kommission, der Schweizer Börse die Anerkennung in der EU nur bedingt auf ein Jahr auszustellen. Dies berichtet das SRF, dem der Brief vorliegt.

Unterzeichnet  ist das Schreiben von den obersten Finanzbeamten der elf Staaten, darunter Deutschland, Luxemburg, Österreich und Grossbritannien. Die EU-Staaten haben bereits Mitte November die Schweizer Börse anerkannt, und zwar unbefristet.

Doch nach einem Besuch in Bern Ende November liess die Kommission das Prozedere wiederholen – offensichtlich war Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unzufrieden mit den Ergebnissen seines Bern-Besuchs.

Die Kommission verband die Anerkennung der Börse nun mit Fortschritten des institutionellen Rahmenabkommens mit der Schweiz und beschränkte die Äquivalenz auf ein Jahr. Die EU-Staaten stimmten dem Verfahren zu.

Elf Länder vollziehen jetzt die Kehrtwende. Das Vorgehen der Kommission sei für aussergewöhnliche Umstände vorgesehen gewesen, die die erwähnten Staaten nicht erfüllt sehen. Und sie schreiben, dass sie trotz gefälltem Entscheid weiterhin das Ziel verfolgen, der Schweizer Börse die unbefristete Äquivalenz zu erteilen.

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