Am Wochenende hofften Grossbritannien und die EU auf einen Durchbruch bei den Verhandlungen – einmal mehr vergebens.

Trotz intensiven Gesprächen haben Grossbritannien und die Europäische Union über das Wochenende keinen Durchbruch bei den Verhandlungen über den Brexit erzielt. Auch ein eilig angesetztes Treffen zwischen EU-Chefunterhändler Michel Barnier und dem britischen Brexit-Minister Dominic Raab am Sonntag brachte keine Fortschritte. Raab kehrte am Sonntagabend ergebnislos nach London zurück.

Als Folge des Misserfolgs ist das für heute Montag angesetzte Sherpa-Meeting, bei dem Delegierte der EU-Mitgliedstaaten die Ergebnisse der Gespräche hätten diskutieren sollen, ersatzlos gestrichen. Damit zeichnet sich ab, dass an dem für 18. und 19. Oktober angesetzten EU-Gipfel keine Zustimmung zu den Brexit-Ergebnissen gegeben werden kann. So wird der für Mitte November angesetzte Notfall-EU-Gipfel immer mehr zum Treffen der letzten Chance.

Vorerst werden auch alle anderen Gespräche zwischen den Verhandlungsteams bis zum Gipfel dieser Woche unterbrochen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wollen die Unterhändler erst abwarten, welche Ergebnisse der EU-Gipfel in Brüssel erzielt. Barnier wird dort den Staats- und Regierungschefs die bisherigen Fortschritte vorstellen.

Britisches Pfund büsst Terrain ein

Die britische Regierung hofft weiterhin, dass auf dem bevorstehenden Gipfel eine Übereinkunft erzielt werden kann. Einschränkend muss gesagt werden, dass für aussenstehende Beobachter derzeit schwer abschätzbar ist, inwiefern die Meldungen aus Brüssel reine Taktik innerhalb der Verhandlungsstrategie sind oder ob die beiden Parteien bis zum letzten Moment pokern.

Die Devisenmärkte betrachten den Gesprächsabbruch als Scheitern. Gegenüber dem Franken sank das Pfund Sterling wieder unter 1.30 Fr., nachdem ihm in den vergangenen Tagen die Hoffnung auf eine Einigung Auftrieb gegeben hatte.

Streitpunkt Nordirland

Noch immer scheiden sich die Geister am Thema Nordirland. Beide Seiten sind sich einig, dass eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland vermieden werden soll. Dazu soll nach Ansicht der EU Nordirland in der Zollunion und teilweise auch im EU-Binnenmarkt verbleiben. Dies würde jedoch dazu führen, dass die EU-Aussengrenze zwischen Nordirland und der britischen Insel verlaufen würde. Diese Variante wird vor allem von den Brexit-Befürwortern entschieden abgelehnt.

Zudem verhindern vor allem Detailfragen eine Einigung in dieser Angelegenheit. Streitpunkt ist der sogenannte Backstop, wie die Absicherungsklausel im Austrittsvertrag genannt wird. Die EU will diesen Backstop auf unbegrenzte Dauer für den Fall, dass Grossbritannien und die EU bis zum Ablauf der Übergangszeit Ende 2020 keine Lösung in der Grenzfrage finden. Die Briten hingegen wollen nur einen befristeten Backstop akzeptieren.

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